Rückblick: Wettbewerbszentrale mit Vortrag beim BUJ Summit ESG vertreten

Beim ESG Summit des Bundesverbandes der Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen (BUJ) am 27.11.2024 in Hamburg war auch die Wettbewerbszentrale mit einem Vortrag vertreten.

Foto: Dr. David Goertz

Der Summit ESG bot mit spannenden Vorträgen und Panels einen bunten Strauß an ESG-Themen wie etwa das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG), die CS3D, ESG im internationalen Kontext und die komplexen Herausforderungen für Unternehmen.

In ihrem Vortrag „Green Claims heute und morgen – Praxisfälle der Wettbewerbszentrale und Ausblick“ ging Ulrike Gillner, Syndikusrechtsanwältin bei der Wettbewerbszentrale, auf einige von der Wettbewerbszentrale hierzu geführte Verfahren ein. Darunter war auch das im Juni 2024 von der Wettbewerbszentrale erwirkte Urteil des Bundesgerichtshofs zur Werbung mit dem Begriff „klimaneutral“. Siehe zu dieser Entscheidung die News der Wettbewerbszentrale vom 27.06.2024 // BGH untersagt Werbung mit „klimaneutral“ – Wettbewerbszentrale setzt sich mit Forderung nach Erläuterung von Green Claims durch >>.

Werbung mit Umweltargumenten ist allerdings kein neues Thema, wie Ulrike Gillner anhand einer früheren Entscheidung des OLG Koblenz erläuterte. Sie erörterte mit den teilnehmenden In-house-Juristinnen und -Juristen, welche verschiedenen Facetten die Werbung mit Green Claims haben kann. Auch wenn die Sachverhalte in den verschiedenen Fällen auf den ersten Blick ähnlich aussehen, ergeben sich in den Details entscheidende Unterschiede. Wichtig sei daher immer die Einzelfallprüfung.

EmpCo-Richtlinie beinhaltet Änderungen zur Werbung mit Green Claims

Weiterhin gab Ulrike Gillner den Teilnehmenden einen groben Überblick über wichtige Neuerungen der bereits verabschiedeten sogenannten EmpCo-Richtlinie und den damit vorgesehenen Änderungen zur Werbung mit Umweltargumenten.

Zum Abschluss ihres Vortrags ging Ulrike Gillner auch auf die Stellungnahme der Wettbewerbszentrale zur Green Claims Richtlinie ein, die in diesem Beitrag >> abrufbar ist.

Details  dieses Richtlinienentwurfs beleuchteten sodann Dr. Anna-Kristine Wipper und Dr. Manuela Meyer (beide KPMG) in ihrem sich unmittelbar anschließenden Vortrag. Die Trialog-Verhandlungen zu diesem Regelwerk werden Anfang des Jahres 2025 erwartet.

Die anschließende Diskussionsrunde mit dem Auditorium zeigte, dass hier für Unternehmen komplexe Herausforderungen entstehen und noch viele Fragen offen sind. 

Weiterführende Informationen

Zur Tätigkeit der Wettbewerbszentrale im Bereich Umwelt, Klima & Nachhaltigkeit >> 

ug