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Handel & Konsumgüter

Paar geht mit Einkaufstaschen durch ein Einkaufszentrum.

Ständig muss der Handel sich anpassen

– an neue Kundenbedürfnisse, an neue Vorgaben sowie neue Bedingungen – 

Schwerpunktbereich

Navigieren Sie mit uns in den Gewässern der Handels- & Konsumgüterbranche. Unsere Spezialisten sind in vielen Segmenten der Branche gut vernetzt und beobachten aktuelle Entwicklungen. Wir klären Fragen zu Preiswerbung und Informationspflichten, Produktkennzeichnung und AGB.

Gerade in den Marktsegmenten Kosmetik und Körperpflege, Wasch-, Putz- und Reinigungsmittel, Tabakwaren, Elektronik und dem Modesegment ist die richtige Kennzeichnung der Produkte entscheidend. Zahlreiche Spezialgesetze schaffen besondere Anforderungen, regelmäßig verändern sich die Vorgaben. Wir behalten für Hersteller wie Händler den Überblick, ob im Rahmen der Textilkennzeichnungsverordnung, des Tabakgesetzes, der Energieverbrauchskennzeichnungs-VO oder des Elektro-Gesetzes. Auch Gesetze wie Kosmetikverordnung, die Biozidverordnung oder das Produktsicherheitsgesetz wollen in der Außendarstellung eines Produkts berücksichtigt werden.

Neben spezialgesetzlichen Problemen stellen sich auch immer wieder grundsätzliche Fragen. Wer ist für die Einhaltung einer Norm jeweils verantwortlich – Hersteller oder Händler? Welche Informationen benötigt die Kundschaft für eine informierte Entscheidung? Wir helfen Ihnen hier weiter.

Ihr Ansprechpartner

Marvin Dinges 

Rechtsanwalt (Syndikusrechtsanwalt)

Tannenwaldallee 6 
61348 Bad Homburg 
Telefon: +49 6172 12132
Telefax: +49 6172 121510
Mail

Manuela Mülot 

Rechtsanwältin (Syndikusrechtsanwältin)

Tannenwaldallee 6 
61348 Bad Homburg 
Telefon: +49 6172 12118
Telefax: +49 6172 121510
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Wettbewerbszentrale beanstandet Werbung mit UVP bei Möbel-Eigenmarken

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BGH: Verhandlung zur Angabe des Referenzpreises bei Preisermäßigungen

Am 18.06.2025 verhandelt der Bundesgerichtshof (Az. I ZR 93/24) über die Frage, wie der sogenannte Referenzpreis bei Preisermäßigungen anzugeben ist. Geklagt hatte die Wettbewerbszentrale, um Anforderungen aus § 11 der Preisangabenverordnung (PAngV) zu klären. Das Verfahren beschäftigt sich damit, wann…

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Das „am schnellsten zu reinigende Milchsystem aller Zeiten“ – oder doch nicht?

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Am 6. März 2025 entschied das OLG Stuttgart über die Zulässigkeit einer Werbung mit einer unverbindlichen Preisempfehlung (UVP), wenn der Hersteller oder ein ihm nahestehendes Unternehmen selbst das Produkt regelmäßig zu einem deutlich niedrigeren Preis anbietet (Urteil v. 06.03.2025, Az.…

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LG Amberg: Werbung mit moosverdrängender Wirkung eines Rasendüngers irreführend

Das LG Amberg hat in einem Verfahren der Wettbewerbszentrale die Werbung eines Discounters für seinen Rasendünger als irreführend angesehen (LG Amberg, Urteil vom 31.03.2025, Az. 41 HK O 737/24, nicht rechtskräftig). Der Discounter betreibt eine Vielzahl von Filialen im gesamten…

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Wettbewerbszentrale beanstandet mehrere Angebote von Dubai-Schokolade

Die Wettbewerbszentrale hat kürzlich mehrere Angebote auf der Online-Plattform eBay wegen fehlerhafter Preisangaben beanstandet. Sämtliche dieser Angebote bezogen sich auf die aktuell heiß begehrte Dubai-Schokolade. Dabei fehlte bei allen Angeboten die Angabe des Grundpreises.Pflicht zur Angabe des GrundpreisesWer als Unternehmer…

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