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News Vorträge

Rückblick: Vortrag der Wettbewerbszentrale für Delegation aus der Ukraine

By Redaktion / 27. Juni 2016

Im Rahmen der Internationalen Zusammenarbeit für nachhaltige Entwicklung und im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH eine hochrangige Delegation aus der Ukraine nach Deutschland eingeladen. Für die Delegation wurde seitens des Veranstalters neben Gesprächsterminen mit verschiedenen Bundesministerien auch ein gemeinsames Treffen am 24. Juni 2016 mit der Wettbewerbszentrale in Berlin organisiert.

Immobilienwirtschaft News Vorträge

Rückblick: Wettbewerbszentrale hält Vortrag beim 2. Südbrandenburger Tag der Immobilienwirtschaft

By Redaktion / 16. Juni 2016

Am 14. Juni 2016 fand der 2. Südbrandenburger Tag der Immobilienwirtschaft in Cottbus statt. Ausgerichtet wurde die Veranstaltung von der Industrie- und Handelskammer Cottbus in Kooperation mit dem IVD Berlin-Brandenburg e.V. und dem BBU Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen e.V. die Bau- und Immobilienbranche.

Teil des breit gefächerten Programms war unter anderem ein 1-stündiger Vortrag zum Wettbewerbsrecht für Immobilienmakler,

AGB Gesundheit News

Generalanwalt beim EuGH: Arzneimittelpreisbindung in Deutschland diskriminiert ausländische Apotheken

By Redaktion / 2. Juni 2016

In dem Vorabentscheidungsersuchen des Oberlandesgerichts Düsseldorf (OLG) zur Frage der Geltung der Arzneimittelpreisbindung für von einer niederländischen Versandapotheke an deutsche Kunden ausgelieferte Arzneimittel hat der Generalanwalt beim EuGH diesem vorgeschlagen, die Vorlagefragen wie folgt zu beantworten:

Die Art. 34 und 36 AEUV stehen einer durch nationale Rechtsvorschriften angeordneten Preisbindung bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln wie der nach § 78 des deutschen Arzneimittelgesetzes in Verbindung mit der deutschen Arzneimittelpreisverordnung entgegen.

News Sachverständige Vorträge

Rückblick: „Neues aus dem Sachverständigenrecht“ – Wettbewerbszentrale auf dem VKS-Sachverständigentag 2016

By Redaktion / 2. Mai 2016

Der Verband der unabhängigen Kraftfahrzeug-Sachverständigen e.V. hatte seine Mitglieder zum diesjährigen Sachverständigentag am 30. April ins Novotel München Airport geladen. Wie stets, wurde zu technischen und juristischen Themen referiert sowie interessante Produkte und Dienstleistungen vorgestellt.

News Vorträge

Rückblick: 150 Jahre IHK Hannover – Vortrag der Wettbewerbszentrale bei der Handelsrichtertagung anlässlich des Kammerjubiläums

By Redaktion / 29. April 2016

Bei einer anlässlich des Kammerjubiläums der IHK Hannover am 18.04.2016 durchgeführten Handelsrichtertagung hatte die Wettbewerbszentrale Gelegenheit, ihr aktuelles Verständnis des Lauterkeitsrechts darzustellen. Nach einem Referat der Justizministerin des Landes Niedersachsen, Antje Niewisch-Lennartz, zu neuen Gesetzgebungsprojekten im Verbraucherschutz trug Peter Brammen, Mitglied der Geschäftsführung der Wettbewerbszentrale, zum Thema „Wettbewerbsrechtliche Entwicklungen im Spannungsfeld zwischen intelligenter Regulierung und Verwerfung“ vor.

Immobilienwirtschaft News Vorträge

Rückblick: Vortrag der Wettbewerbszentrale beim RDM LV Berlin und Brandenburg / Rechtssicher werben – Tipps für Immobilienmakler

By Redaktion / 21. April 2016

Zum zweiten Mal hat die Wettbewerbszentrale beim RDM Ring Deutscher Makler – Landesverband Berlin und Brandenburg e.V. einen Vortrag zum Thema rechtssichere Werbung für Immobilienmakler gehalten.

Die 2-stündige Informationsveranstaltung wurde von Jennifer Beal, Mitglied der Geschäftsführung der Wettbewerbszentrale, durchgeführt und setzte den Fokus auf aktuelle immobilienrelevante Themen wie Preiswerbung (Angaben zur Provision und Änderungen durch das Bestellerprinzip), Widerrufsbelehrung für Verbraucher im Fernabsatz, Informationspflichten nach der EnEV, Besonderheiten bei der Kundenakquise und

Gesundheit Kartellrecht News

Vertikale Preisbindung und Kartellverbot – Aktuelles Verfahren der Wettbewerbszentrale

By Redaktion / 29. März 2016

Eine kartellrechtswidrige vertikale Preisbindung ist das Thema eines aktuellen Verfahrens der Wettbewerbszentrale gegen die Firma Almased: Diese hatte Apotheken für das Produkt Vitalkost einen Rabatt von 30 % auf den Einkaufspreis angeboten. Bedingung dafür war u. a., dass die Apotheken das Produkt zu einem Preis von mindestens 15,95 € anboten. Die Wettbewerbszentrale hatte diese Preis-Aktion als kartellrechtswidrig beanstandet und zivilrechtliche Unterlassungsklage erhoben.

News Vorträge

Rückblick: Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben – Wettbewerbszentrale informierte in der Industrie- und Handelskammer Chemnitz

By Redaktion / 23. März 2016

Auf den 16.03.2016 bat die IHK Chemnitz zu einer Informationsveranstaltung „Kräutertropfen sind gut für Ihre Gesundheit? – Richtig werben mit gesundheitsbezogenen Angaben“. Hierzu fanden sich rund 30 Teilnehmer ein, die in der Gesundheitswirtschaft oder als Dienstleister für diese Branche gewerblich tätig sind.

Durchgeführt wurde die 3-stündige Informationsveranstaltung von Peter Brammen, Mitglied der Geschäftsführung der Wettbewerbszentrale und dort u. a. zuständig für die Gesundheitshandwerke und den Medizinproduktevertrieb.

EU-Recht/Internationales Recht Gesundheit News

Preisbindung für Arzneimittel vor dem EuGH: Prozessparteien, EU-Kommission und Bundesregierung stellen ihre Positionen dar

By Redaktion / 22. März 2016

In einem Verfahren der Wettbewerbszentrale wurde vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) am 17.03.2016 die Frage verhandelt, ob das deutsche Arzneimittelpreisrecht auch für niederländische Apotheken gilt, die Kunden in Deutschland beliefern. Dem Verfahren liegt ein so genanntes Vorabentscheidungsersuchen des Oberlandesgerichts Düsseldorf (OLG) zugrunde.

Der Ursprung des Verfahrens liegt bereits einige Jahre zurück:
Die Wettbewerbszentrale hatte bereits im Jahre 2009 das Schreiben einer Patientenselbsthilfeorganisation beanstandet, in dem diese ihren Mitgliedern eine Kooperation mit der Versandapotheke DocMorris vorstellte.

Finanzmarkt News Vorträge

Rückblick: Vortrag der Wettbewerbszentrale beim „2.Tag der Versicherungswirtschaft“ der Industrie- und Handelskammern Rheinhessen und Wiesbaden in Mainz

By Redaktion / 15. März 2016

Am 10. März fand in Mainz der „ 2. Tag der Versicherungswirtschaft“ der Industrie- und Handelskammern Rheinhessen und Wiesbaden in Mainz statt.

Die mehr als 70 Teilnehmer aus der Versicherungswirtschaft erhielten zunächst von Ulrich Zander, Vizepräsident des Bundesverbands Deutscher Versicherungskaufleute e.V. (BVK), Informationen zu den aktuellen Entwicklungen in Berlin und Brüssel, also zum Versicherungsvertrieb der Zukunft. Es folgte ein Vortrag der Wettbewerbszentrale zum Wettbewerbsrecht, bei dem auch Dr. Hannes Kopf, Staatssekretär im Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz in Rheinland Pfalz, zugegen war:

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