Gesundheit

Gesundheit News

EU: Neues Informationsportal für verschreibungspflichtige Medikamente? – Strengere Informationsbestimmungen für verschreibungspflichtige Medikamente gefordert

By Redaktion / 29. November 2010

Patienten in der EU sollen sich zukünftig besser über verschreibungspflichtige Medikamente informieren können. So sollen objektive Informationen zu Arzneimitteleigenschaften sowie zu der behandelnden Krankheit oder zum gesundheitlichen Zustand in jedem Mitgliedstaat der EU über ein Internetportal bereitgestellt werden. Gleichzeitig soll vor unerbetenen Informationen oder versteckter Werbung geschützt werden.

Gesundheit News

Werbung mit Testergebnissen: Auch für Krankenkassen gilt das Wahrheitsgebot

By Redaktion / 26. November 2010

Mit Einführung der einheitlichen Beitragssätze haben diese ihre Funktion als zentrales Differenzierungsmerkmal der gesetzlichen Krankenversicherung weitgehend verloren. Umso bedeutsamer wird die Werbung mit Testergebnissen. Wie in anderen Branchen auch orientieren sich Kunden im Rahmen ihrer Kaufentscheidungen – insbesondere bei komplexen Dienstleistungen – an Vergleichsuntersuchungen und ihren Ergebnissen.

Gesundheit News

BGH: Tabakwerbeverbot gilt auch für Imagewerbung

By Redaktion / 24. November 2010

In einem aktuellen Urteil (Az. I ZR 137/09) hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass auch eine indirekte Werbung für Zigaretten gegen das Tabakwerbeverbot verstößt. Der Tabakkonzern BAT hatte im Rahmen einer Imagekampagne seines Unternehmens unter einem allgemeinen Werbetext eine Aufzählung seiner Zigarettenmarken abgedruckt. In dem Werbetext stellte BAT sein besonderes soziales Engagement im Zusammenhang mit Zigaretten heraus.

Gesundheitshandwerk News

Wettbewerbszentrale beim Landesverbandstag 2010 des Augenoptikerverbands NRW

By Redaktion / 18. November 2010

Der Verbandstag des Augenoptikerverbandes NRW beschäftigte sich am 13. und 14. November 2010 mit einer ganzen Reihe von branchenbezogenen aber auch übergeordneten Themen in Vortrag und Diskussion. Den Schlusspunkt bildete eine Podiumsdiskussion zum Thema

„Brillen- und Kontaktlinsenverkauf im Internet – Fluch oder Segen?“.

Gesundheit News

OLG Frankfurt setzt Arzthelferin Grenzen: Ausübung der „Atlasprofilaxe“ erfordert Heilpraktikererlaubnis

By Redaktion / 12. November 2010

Die Beklagte ist Arzthelferin und medizinisch-kaufmännische Assistentin. Sie wies in ihrem ursprünglichen Internetauftritt auf ein „Diplom“ der Atlas Akademie Switzerland hin, das sie berechtige, die Atlasprofilaxe-Methode zu praktizieren. Der Atlas ist der erste Halswirbel, der nach Aussagen der Beklagten bei den meisten Menschen komplett ausgerenkt sei und so zu Durchblutungsstörungen, krassen Fehlstellungen der Wirbelsäule etc. führen könne. Mit Hilfe ihrer Methode – einer gezielten Massage der kurzen Nackenmuskulatur mit einem Massagestab – beabsichtigte die Beklagte, die bestehenden Verspannungen zu lösen

Gesundheit News

„Offizielle Krankenkasse der Deutschen Olympiamannschaft“ – Oberlandesgericht Düsseldorf bestätigt Verbot der Irreführung

By Redaktion / 8. Oktober 2010

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in einem Berufungsurteil einer Betriebskrankenkasse auch weiterhin verboten, sich als „Offizielle Krankenkasse der Deutschen Olympiamannschaft“ zu bezeichnen (OLG Düsseldorf, Urteil vom 07.09.2010, Az. I-20 U 108/09) und bestätigte damit eine Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf (siehe News vom 26.06.2009 >>).

Gesundheitshandwerk News

Blickfangmäßiges Logo „Unser Partner für Markengläser ZEISS“ irreführend bei Sortimentsausnahmen für ZEISS-Gläser

By Redaktion / 5. Oktober 2010

Nicht selten muss die Wettbewerbszentrale Beschwerden nachgehen, die sich auf blickfangmäßige Angaben in der Werbung beziehen. So beanstandete sie die mit dem Logo des renommierten Brillenglasherstellers ZEISS verknüpfte Aktionswerbung eines Augenoptikers aus Halle. Von den Preisvorteilen waren aber gerade die Gläser des Herstellers ZEISS ausgenommen.

EU-Recht/Internationales Recht Gesundheit Lebensmittel News

EUGH soll den Begriff der gesundheitsbezogenen Angabe bei Lebensmitteln klären

By Redaktion / 28. September 2010

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat beschlossen, dem Gerichtshof der Europäischen Union einen Rechtsstreit zur Klärung der Frage vorzulegen, wie der Begriff der gesundheitsbezogenen Angabe bei Lebensmitteln zu verstehen ist. Dabei geht es um die Frage, ob ein Wein auf dem Etikett als „bekömmlich“ bezeichnet werden darf. Der Wein hat durch ein besonderes Herstellungsverfahren eine milde Säure

Gesundheit Pressemitteilung

Wettbewerbszentrale sieht nach heutiger BGH-Entscheidung keinen echten Spielraum für Preiswettbewerb bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln

By Redaktion / 9. September 2010

Bundesgerichtshof: Apotheker dürfen Kunden beim Kauf von rezeptpflichtigen Arzneimitteln Bonustaler oder Gutscheine nur mit geringem Wert gewähren

-5-Euro-Gutschein unzulässig-

Im Einzelhandel ist es üblich, Kunden beim Kauf bestimmter Produkte Prämientaler oder Gutscheine zu schenken. Apotheker stoßen mit diesem Vorhaben auf rechtliche Probleme. Dies liegt an

Gesundheit Getränkewirtschaft Lebensmittel News

BGH stuft Getränk mit Ginkgo-Extrakt als Arzneimittel ein

By Redaktion / 25. August 2010

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 1. Juli 2010, Az. I ZR 19/08, entschieden, dass Lebensmittel, die Ginkgo-Extrakt enthalten, nicht verkehrsfähig sind, wenn anzunehmen ist, dass bei Einhaltung normaler Verzehrsgewohnheiten eine Menge aufgenommen wird, bei der eine pharmakologische Wirkung eintritt.

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