Zur Bekämpfung der Zunahme von Raubkopien und Fälschungen hat die EU Kommission am 10.10.2004 eine Strategie zur Durchsetzung der Rechte an geistigem Eigentum in Drittländern angenommen. Der Aktionsplan sieht vor, sich in bestimmten Ländern auf die effektive Um- und Durchsetzung dieser Rechte zu konzentrieren. Die Kommission wird sich intensiv bemühen, den Drittländern bei der Bekämpfung von Fälschungsdelikten durch technische Zusammenarbeit und Unterstützung zur Seite zu stehen. Allerdings wird sie auch nicht zögern, bilaterale und multilaterale Sanktionsmöglichkeiten gegenüber Ländern einzusetzen, in denen die Rechte an geistigem Eigentum systematisch verletzt werden. Die Kommission will das Problembewusstsein von Nutzern und Konsumenten in Drittstaaten erhöhen und die Schaffung von Partnerschaften zwischen öffentlichen und privaten Gremien zur Durchsetzung fördern.
Handelskommissar Pascal Lamy erklärte dazu: Einige der Fälschungen, z.B. bei pharmazeutischen Produkten und Lebensmitteln stellen eine ernste Bedrohung für die Öffentlichkeit dar, während andere das Überleben innovativer Sektoren in der EU gefährden, die mit dem Missbrauch ihrer Produkte konfrontiert sind.
Quelle: Pressemitteilung der Europäischen Kommission vom 10.11.2004
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