Erfolgreich im Kampf gegen Plagiate: Wettbewerbszentrale obsiegt in grenzüberschreitendem Streit um Werbung für Bauhaus-Nachahmungen

Einen neuerlichen Erfolg im Kampf gegen Werbung für Produktnachahmungen verbucht die Wettbewerbszentrale mit einer aktuellen Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts (Urteil vom 23.01.2008, Az. 5 U 211/06):

Der Senat hat die Entscheidung des Landgerichts Hamburg (Urteil vom 24.10.2006, Az. 312 O 188/06) bestätigt, wonach dem in Italien ansässigen Möbelhandelsunternehmen Dimensione eine Werbung für den Verkauf von Bauhaus-Designobjekten untersagt wurde. Die Wettbewerbszentrale hatte gegen das Unternehmen geklagt, nachdem bei ihr Beschwerden aus Wirtschaftskreisen eingegangen waren.

Das Unternehmen hatte in großen deutschen Tageszeitungen für Möbel im Bauhaus-Stil u. a. mit den Worten „Warum die schönsten Entwürfe der Designgeschichte teuer im Einzelhandel erwerben, wenn es auch anders geht?“ sowie „fast alle Bauhaus-Klassiker“, „spart viel Geld und bekommt trotzdem absolute Top-Qualität“ geworben. Tatsächlich handelte es sich bei den angebotenen Produkten um nicht lizenzierte Bauhaus-Nachbauten. Nach der Urteilsbegründung stellt Dimensione damit die Produkte, die sich in Deutschland als „Original“ und „Plagiat“ gegenüberstehen, in der Werbung in irreführender Weise auf die gleiche Stufe.

„Wir begrüßen diese Entscheidung als weiteren wichtigen Schritt im Kampf gegen Werbung für Produktnachahmungen.“, erklärt Rechtsanwalt Dr. Andreas Ottofülling, Wettbewerbszentrale, Büro München.

Die Wettbewerbszentrale setzt sich im Interesse betroffener Wirtschaftsunternehmen aktiv für einen wirksamen Kampf gegen Werbung für und Vertrieb von Produktnachahmungen ein. U. a. steht sie auch im Dialog mit wirtschaftlichen Vereinigungen, die sich die Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie zum Ziel gesetzt haben.

Hinweise auf Wettbewerbsverstöße im Zusammenhang mit Produktnachahmungen können der Wettbewerbszentrale zur Prüfung übermittelt werden. Die Wettbewerbszentrale kann in eigenem Namen gegen Wettbewerbsverstöße vorgehen.

Wettbewerbszentrale

Die Wettbewerbszentrale ist die größte und einflussreichste Selbstkontrollinstitution für fairen Wettbewerb. Als branchenübergreifende und unabhängige Institution der deutschen Wirtschaft unterstützt sie den Gesetzgeber als neutraler Ratgeber bei der Gestaltung des Rechtsrahmens für den Wettbewerb, bietet umfassende Informationsdienstleistungen rund um das Wettbewerbsrecht, berät ihre Mitglieder in allen rechtlichen Fragen des Wettbewerbs und setzt als Hüter des Wettbewerbs die Spielregeln im Markt – notfalls per Gericht – durch. Getragen wird die gemeinnützige Organisation von mehr als 1.200 Unternehmen und über 600 Kammern und Verbänden der Wirtschaft.

Weiterführende Informationen:

Pressemitteilung der Wettbewerbszentrale „Erfolgreich gegen Werbung für Plagiate von Bauhaus-Klassikern – Wettbewerbszentrale erreicht Unterlassungserklärung von Dimensione“ vom 07.02.2007 >>

Informationsportal von ICC Deutschland, BDI, DIHK und Markenverband zu Produkt- und Markenpiraterie >>

Wichtige Termine zu Marken- und Produktpiraterie >>

Aktionskreis Deutsche Wirtschaft gegen Produkt- und Markenpiraterie e. V. (APM) >>

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